vbw-info 05/2018

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Angelegenheiten des Verbandes

Trauer

Eine traurige Nachricht erreichte uns aus Sigmaringen: Herr Curt Becker, Minister a.D., Träger des Bundesverdienstkreuzes und nicht zuletzt langjähriger Aufsichtsratsvorsitzender der GSW Gesellschaft für Siedlungs- und Wohnungsbau Baden-Württemberg mbH, Sigmaringen, ist am 22.05.2018 im Alter von 81 Jahren unerwartet verstorben. Herr Becker war der GSW mehr als 32 Jahre eng verbunden. Seit 1986 gehörte er dem Aufsichtsrat an, seit 2011 war er dessen Vorsitzender. Viele Jahre wirkte er als Mitglied des Bauausschusses, dessen Vorsitz er seit 2010 führte. Bis zu seinem überraschenden Tod hat er beide Ämter mit Engagement und Leidenschaft ausgeübt. Dabei hat er mit großem Weitblick und seinem ausgeprägten Interesse an sozialen und wohnungswirtschaftlichen Themen die Entwicklung der GSW mitgestaltet.

Herr Becker hinterlässt sowohl fachlich als auch menschlich eine große Lücke. Wir werden Herrn Becker stets in ehrender Erinnerung behalten.

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Wohnungswirtschaftliche Veranstaltungen

Save the date - Veranstaltungshinweise des vbw

Karlsruher Rechtstag am 05.07.2018

Am 05.07.2018 findet der 11. Karlsruher Rechtstag im Novotel Karlsruhe statt. Am Standort der obersten Bundesgerichte bieten wir Ihnen auch in diesem Jahr ein aktuelles und praxisorientiertes Programm. Neben den ersten Erfahrungen mit dem neuen Bauvertragsrecht stehen die arbeitsrechtlichen Anforderungen an Home Office und mobiles Arbeiten auf der Agenda. Außerdem werden wir die energiepolitischen Entwicklungen auf Bundes- und Europaebene beleuchten. Unser diesjähriges Programm wird durch eine Erörterung der aktuellen WEG- und mietrechtlichen Entscheidungen sowie einem Ausblick auf aktuelle Rechtsentwicklungen abgerundet.

Zur Anmeldung geht es hier: https://awi-vbw.de/tagungen/karlsruher-rechtstag.html

Genossenschaftstag am 25.09.2018

Erstmals findet der alle zwei Jahre stattfindende Genossenschaftstag am Vortag der Baden-Badener Tage am 25.09.2018 in Baden-Baden statt. Dies ist das Ergebnis der im vergangenen Jahr durchgeführten Mitgliederbefragung. Der Genossenschaftstag steht unter dem Motto „Warum und wie Bauen“ mit all seinen unterschiedlichen Aspekten, insbesondere auch für kleinere und mittlere Genossenschaften. Auch in diesem Jahr werden am Nachmittag praxisbezogene Workshops stattfinden, die dem Austausch dienen sollen.

Das Tagungsprogramm erhalten Sie in Kürze. Sie können sich aber bereits heute anmelden. Dies ist unter dem nachfolgenden Link möglich: 

https://awi-vbw.de/tagungen/genossenschaftstag-2018.html 

Baden-Badener Tage 2018 am 26./27.09.2018

Auch wenn es noch einige Zeit hin ist: Die Baden-Badener Tage 2018 werfen bereits ihren Schatten voraus. Thematisch stehen in diesem Jahr die Themen Digitalisierung, das serielle Bauen und Modernisieren sowie die Zukunft der Eurozone auf dem Programm. Wir freuen uns, dass wir unter anderem Herrn Prof. Burghof, einen der renommiertesten Finanzexperten des Landes, für die Veranstaltung gewinnen konnten.  

Das vollständige Tagungsprogramm erhalten Sie in Kürze. Sofern Sie sich bereits heute anmelden möchten, ist dies unter dem nachfolgendem Link möglich:

https://awi-vbw.de/tagungen/baden-badener-tage-der-wohnungs-und-immobilienwirtschaft.html

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Allgemeine Geschäftsführung

Erinnerung: Landeswettbewerb „Effizienzpreis Bauen und Modernisieren“

Bereits mit vbw-info 04/2018 hatten wir Sie über den Landeswettbewerb „Effizienzpreis Bauen und Modernisierung“ informiert, der Ende April 2018 vom Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft des Landes Baden-Württemberg initiiert wurde. Wir wollen nochmals an diesen Wettbewerb erinnern, mit dem Projekte ausgezeichnet werden sollen, die besonders kostengünstig und zugleich energieeffizient modernisiert oder entsprechend dieser Kriterien neu gebaut wurden. In verschiedenen Kategorien verleiht das Ministerium insgesamt 20 Preise und Sonderpreise und schüttet dabei ein Preisgeld von 100.000 Euro aus. Ihre Bewerbung können Sie bis 31.07.2018 abgeben.

Weitere Informationen zum Wettbewerb und die Auslobungsunterlagen finden Sie in der Anlage sowie auf der Internetseite www.effizienzpreis-bw.de.

Für Rückfragen steht Ihnen Frau Sigrid Feßler (Telefon 0711 16345 - 113) zur Verfügung.

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Allgemeine Geschäftsführung

Strategische Kooperation mit Immowelt: GdW treibt Digitalisierung voran

Der GdW und die Immowelt Group bauen ihre gemeinsame Kooperation weiter aus. Die Portale der Immowelt Group sind ab sofort exklusiver Immobilienportal-Partner des GdW. Damit wird die bereits bisher schon vertrauensvolle Zusammenarbeit vertieft. Durch die Partnerschaft mit Immowelt wurde bereits in den vergangenen Jahren ein deutlicher Mehrwert für die im GdW organisierten Mitgliedsunternehmen geschaffen. Daher hat sich der GdW in Übereinstimmung mit den Regionalverbänden dazu entschlossen, im Bereich der Portalkooperationen exklusiv mit Immowelt eine langfristige und aktive Partnerschaft einzugehen. Dabei wird Immowelt die GdW-Mitgliedsunternehmen auch bei den Herausforderungen der Digitalisierung intensiv begleiten. Mit Schreiben vom 15.05.2018 hat der GdW Sie über die Kooperation ausführlich informiert.

Seit 2016 konnte Immowelt mit enormer Reichweite und hoher Anfragenqualität die Arbeit der GdW-Mitgliedsunternehmen wirkungsvoll unterstützen. Künftig soll ein Fachbeirat aus Mitgliedern des GdW und der Immowelt Group die Entwicklung innovativer Leistungen im Zuge der weiteren Digitalisierung der Vermietungsprozesse unterstützen. Teure Leerstände von Wohnungen bei Aus- oder Umzügen werden so auf ein zeitliches Minimum beschränkt. Das trägt auch dazu bei, dass Menschen schneller zu einer Wohnung eines der Mitgliedsunternehmen kommen können.

Sicherheit von Kundendaten hat Vorrang

Der GdW und seine Regionalverbände sahen die Sicherheit von Kundendaten der Mitgliedsunternehmen und deren Mietern von Anfang als vorrangig. Mit dieser Partnerschaft wird gewährleistet, dass die Hoheit über die Daten in größtmöglichem Umfang bei den Wohnungsunternehmen bleibt. Das bezieht sich vor allem auf die direkte Kommunikation zwischen Mietinteressenten und Wohnungsunternehmen. Eine ungefragte Verwertung der Daten durch Andere ist ausgeschlossen, bestätigte GdW-Präsident Axel Gedaschko. Gleichzeitig ist es GdW und Immowelt wichtig, dass auch die Datensicherheit der Mietinteressenten gewahrt wird. Dieser hohe Standard spiegelt sich auch in einem weiteren sicherheitsrelevanten Bereich wieder: Immowelt speichert alle Daten auf Servern in Deutschland. Die Rechenzentren sind sicherheitszertifiziert – nach den strengen deutschen und EU-Regularien.

Ein weiterer Bestandteil der Kooperation sind attraktive Vorteilskonditionen für die GdW-Mitgliedsunternehmen über die gesamte Laufzeit für Angebote der Immowelt Group.

Insgesamt lässt sich die Kooperation wie folgt zusammenfassen:

  • Immowelt ist für fünf Jahre exklusiver Immobilienportal-Partner des GdW
  • Größtmögliche Datenhoheit für die GdW-Wohnungsunternehmen
  • Ein Gremium aus GdW und Immowelt begleitet die Digitalisierung aktiv
  • Sicherheits-Vorsprung: Immowelt speichert alle Daten auf Servern in deutschen Rechenzentren
  • Attraktive Vorteilskonditionen für alle 3.000 GdW-Mitgliedsunternehmen

Aufgrund von Rückfragen weisen wir daraufhin, dass der mit eBay Kleinanzeigen bereits bestehende Rahmenvertrag vom 21.12.2016 weiterhin gültig bleibt.   

Für Rückfragen steht Ihnen Frau Sigrid Feßler (Telefon 0711 16345 - 113) zur Verfügung.

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Allgemeine Geschäftsführung

Umfrage für Studie Abwärmenutzung in Unternehmen

Das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg lässt derzeit eine Studie erstellen, die die Basis für ein Landeskonzept „Abwärmenutzung“ darstellen soll.

Dafür bildet diese Erhebung eine wichtige Grundlage. Eingeholt wird die Einschätzung von Kammern, Verbänden und weiteren Institutionen. Die Befragung richtet sich daher auch an Mitgliedsunternehmen, bei denen Abwärmenutzung eine Rolle spielt.

In der Anlage übersenden wir das Anschreiben des Ministeriums und den Fragebogen, mit der Bitte, Ihre Antworten direkt in das Formular einzutragen.

Fristablauf für die Einreichung des Formulars ist der 22.06.2018 (per Email an IKEM, Herrn Doderer, unter Email: hannes.doderer@ikem.de).

Vielen Dank für Ihre Unterstützung.

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Allgemeine Geschäftsführung

Vodafone/Kabel Deutschland übernimmt Unitymedia

Vodafone hat mit Liberty Global am 09.05.2018 vereinbart, die Kabelnetze Liberty-Tochter Unitymedia in Deutschland, der Tschechischen Republik, Ungarn und Rumänien zu übernehmen. Mit der Übernahme der Netze in Baden-Württemberg, Hessen und Nordrhein-Westfalen würde in Deutschland erstmals ein in allen Bundesländern mit eigener Infrastruktur vertretener Wettbewerber zur Deutschen Telekom entstehen. Der Zusammenschluss steht unter dem Vorbehalt der Kartellbehörden. Vodafone plant eine Anmeldung bei der Europäischen Kommission.

Für Sie ist von Bedeutung, dass alle bestehenden Unitymedia-Verträge unverändert fortgeführt werden und auch die regionalen Ansprechpartner zunächst erhalten bleiben. Ein unmittelbarer Handlungsbedarf besteht nicht. Detaillierte organisatorische Auswirkungen werden sich erst nach Freigabe durch die Kartellbehörden zeigen. Für die derzeitigen Vodafone-Vertragspartner sind keine Auswirkungen zu erwarten.

Der GdW wird in Kürze über seine Regionalverbände die Wohnungsunternehmen nach ihren Erwartungen über die wettbewerblichen Auswirkungen der Fusion befragen und sich entsprechend positionieren.

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Wohnungspolitik

Wohnungswirtschaftliche Themen

1. Baden-Württemberg gibt 245 Millionen Euro für den Städtebau  

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg hat den Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg für das Jahr 2018 rund 244,9 Millionen Euro für insgesamt 370 städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen bewilligt. 101,25 Millionen Euro der Mittel kommen vom Bund. Gefördert werden 68 neue Sanierungsgebiete sowie 255 bereits laufende Projekte, für die die Mittel aufgestockt werden. Enthalten sind auch 47 Einzelvorhaben, die im Rahmen des Bund-Länder-Investitionspakts „Soziale Integration im Quartier“ gefördert werden.

Diese erheblichen Finanzhilfen ermöglichen es den Kommunen, ihre Ortskerne attraktiv zu gestalten und brachliegende Flächen zu aktivieren. Sie können Wohnungen, Grün- und Freiflächen schaffen und für eine bedarfsgerechte Nahversorgung in ländlichen Gebieten sorgen. Damit ist die notwendige finanzielle Planungssicherheit für die Städte und Gemeinden gegeben.

Ein Schwerpunkt der Förderung liegt auch 2018 darin, Flächen und leerstehende Immobilien umzunutzen, zu modernisieren und zu aktivieren, um dringend benötigten Wohnraum zu schaffen. Allein in den Gebieten, die neu in die Städtebauförderung aufgenommen wurden, sind mehr als 2.000 neue Wohneinheiten geplant. Rund 3.100 Wohneinheiten sollen modernisiert werden. Hinzu kommen neue und modernisierte Wohnungen in den Sanierungsgebieten, in denen die Mittel aufgestockt werden.

Auch soll es Aufgabe sein, die Städte und Gemeinden dabei zu unterstützen, ehemals militärische Gebiete umzunutzen. So werden zum Beispiel die Nachnutzungen des Areals Patton Barracks in Heidelberg, der Jägerhof-Kaserne in Ludwigsburg oder der Graf-Stauffenberg-Kaserne in Sigmaringen gefördert.

Im Jahr 2017 wurden mehr als drei Mal so viele Mittel beantragt als zur Verfügung standen.  

Die Liste der geförderten Vorhaben im Rahmen des Städtebauförderungsprogramms 2018 sowie weitere Informationen sind unter www.stadterneuerung-bw.de zu finden.

2. Haushaltsentwurf der Bundesregierung ist eine gute Grundlage für Investitionen in das bezahlbare Wohnen

Am 17.05.2018 hat der Deutsche Bundestag den Etatentwurf für das Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat in erster Lesung beraten. Der darin enthaltene Einzelplan für Wohnungswesen und Städtebau zeigt, dass das Thema Wohnen in den Fokus des politischen Handelns gerückt ist. Hervorzuheben ist dabei insbesondere die Fortsetzung der sozialen Wohnraumförderung mit 1,5 Milliarden Euro im Jahr 2018. Aber auch die Städtebauförderung soll auf hohem Niveau fortgeführt werden.

Als positives Signal für den bezahlbaren Wohnungsbau ist in diesem Zusammenhang auch zu werten, dass auf Bundesebene derzeit eine Grundgesetzänderung vorbereitet wird, damit der Bund die Länder ab 2020 auch weiterhin mit Kompensationsmitteln in diesem Bereich unterstützen kann. Die dabei geplante Zweckbindung der Mittel ist wichtig, um sicherzustellen, dass das Geld in jedem Bundesland ausschließlich in mehr bezahlbaren Wohnraum fließt.

3. Im Jahr 2017 waren Baugenehmigungen rückläufig  

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes wurden im Jahr 2017 in Deutschland 7,3 % oder konkret 27.300 weniger Baugenehmigungen für Wohnungen erteilt als im Vorjahr. Demgegenüber waren von 2008 bis 2016 die Zahlen kontinuierlich gestiegen.

Insgesamt wurde im Jahr 2017 der Bau von 348.100 Wohnungen genehmigt. Darunter fallen alle Genehmigungen für Baumaßnahmen zur Erstellung neuer sowie an bestehenden Wohn- und Nichtwohngebäuden. Bei Neubauwohnungen ist im Jahr 2017 gegenüber dem Vorjahr ein Rückgang von 5,0 % beziehungsweise 15.900 Wohnungen zu verzeichnen. Der Rückgang bezieht sich hauptsächlich auf Baugenehmigungen für Wohnungen in Ein- und Zweifamilienhäusern, während die Zahl der Genehmigungen für Mehrfamilienhäuser bei – 1,9 % liegt. Stark gesunken ist die Zahl der Genehmigungen für Wohnungen in Wohnheimen (– 41,0 % beziehungsweise – 10.500 Wohnungen). Zu dieser Kategorie zählen unter anderem Flüchtlingsunterkünfte. Die Zahl der Wohnungen, die durch genehmigte Um- und Ausbaumaßnahmen an bestehenden Gebäuden entstehen sollen, ging im Jahr 2017 mit 19,5 % beziehungsweise 10.200 Wohnungen ebenfalls zurück. 

Detaillierte Daten können über die Tabellen in der Datenbank GENESIS-Online abgerufen werden. 

Festzuhalten ist, dass die Baugenehmigungszahlen für Wohnungen wieder steigen müssen. Sonst kann der Bedarf von bundesweit einer Million fehlender Wohnungen in absehbarer Zeit nicht ausgeglichen werden. Entsprechendes gilt für Baden-Württemberg, wo für die nächsten Jahre jährlich 65.000 Wohnungen erforderlich sind.

Zurückzuführen ist der Wohnungsmangel letztlich auf zu wenig Grundstücke, die zudem bezahlbar sein müssten, auf zu wenig Planungs- und Genehmigungskapazitäten und vielfach erschöpfte Kapazitäten am Bau, aber auch auf die zu hohen Baukosten und vielfachen Überregulierungen im Baubereich. Hier müssen die Ergebnisse der Baukostensenkungskommission dringend umgesetzt werden. Hier müssen sowohl Bund, Land und Kommunen ansetzen.

4. Wirtschaft macht Wohnen – Fortschreibung der Studie zum Mitarbeiterwohnungsbau  

Mitte Mai wurde die Fortschreibung der Studie zum Mitarbeiterwohnungsbau durch das Verbändebündnis Wohnungsbau präsentiert. Die erste Studie von RegioKontext stammt aus dem Jahr 2016. Die zweite Studie nimmt nun viele Beispielsfälle auf, da der Mitarbeiterwohnungsbau für Arbeitgeber wieder interessanter wird.

Die Vorstellung der Studie hat das Verbändebündnis zum Anlass genommen, ein Forderungspapier zum Thema Mitarbeiterwohnungsbau vorzulegen. Die Studie von 2016 sowie das Forderungspapier des Verbändebündnisses finden Sie im Mitgliederbereich unserer Homepage (www.vbw-online.de) unter der Rubrik Brancheninfos aus dem GdW / Studien.

5. Aktualisiertes Positionspapier des GdW und seiner Regionalverbände zur Grundsteuerrreform

Mit vbw-info 03/2018 haben wir über die Grundsteuerreform berichtet. Mittlerweile wurde das Positionspapier vom 04.05.2018 nochmals aktualisiert und um das Kostenwert- und das Bodenwertverfahren ergänzt. Sie finden das neue Positionspapier im Mitgliederbereich unserer Homepage (www.vbw-online.de) unter der Rubrik Brancheninfos aus dem GdW / Stellungnahmen.

Was hat sich gegenüber der Version vom 20.04.2018 verändert?

  • Die Berechnungen zum Bodenwertverfahren (Bodenwertsteuer) wurden korrigiert.
  • Die Seiten 14 bis 16 und 22 des Positionspapiers sowie die Abbildungen "Vergleich mit Einheitswertverfahren nach Städten Bodenwertverfahren" und "Werteverteilungen der verschiedenen Grundsteuermodelle im Vergleich zu den Einheitswerten" in Anlage 3 wurden entsprechend aktualisiert.
  • Die aktualisierten Werte der BMG Bodenwert streuen etwas stärker und liegen im Durchschnitt etwas höher als vor der Korrektur. Hingegen reißen einzelne Werte jetzt deutlich geringer nach oben aus.
  • Die BMG Bodenwert liegt nunmehr um durchschnittlich das 12-Fache über der BMG Einheitswert (vorher: 10-Fach; siehe Seite 16). Aber die Werte streuen nur noch in einer Bandbreite vom 0,3-Fachen bis zum 140-Fachen um die Einheitswerte (vorher: bis zum 300-Fachen, siehe Seite 15 und Seite 22).

Für Rückfragen steht Ihnen Frau Sigrid Feßler (Telefon 0711 16345 - 113) zur Verfügung.

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Europarecht

EU – INFO April / Mai 2018

Anbei erhalten Sie die neuesten Informationen aus der Europäischen Union (EU-INFO, Ausgabe April / Mai 2018).

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Mit freundlichen Grüßen

RAin Sigrid Feßler
Verbandsdirektorin